{"id":659,"date":"2021-05-06T10:35:58","date_gmt":"2021-05-06T09:35:58","guid":{"rendered":"https:\/\/www.buergerforum-europa.at\/?p=659"},"modified":"2021-05-06T11:36:37","modified_gmt":"2021-05-06T10:36:37","slug":"sozialgipfel-kopeinig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.buergerforum-europa.at\/fr\/sozialgipfel-kopeinig\/","title":{"rendered":"EU-Sozialgipfel: Die Chancen von Corona – Ein Kommentar von Margaretha Kopeinig"},"content":{"rendered":"

D\u00e9sol\u00e9, cet article est seulement disponible en Deutsch<\/a>.<\/p>

Wir kennen die schockierenden Bilder der Pandemie: \u00c4rzte, Krankenschwestern, Pflegerinnen und Pfleger in Schutzbekleidung und mit Maske im Gesicht, die schwerkranke Covid-19-Patienten behandeln; Supermarkt-Kassiererinnen im Dauerstress; Betagte in Pflegeheimen, die rund um die Uhr betreut werden m\u00fcssen und auf ihre 24-Stunden-Hilfe warten, die nicht kommen kann, weil die Grenzen dicht sind. Wir haben den Menschen, die in diesen systemrelevanten Berufen arbeiten \u2013 und es sind noch viele mehr als hier aufgez\u00e4hlt \u2013 w\u00e4hrend der Corona-Krise heftig applaudiert. Wir haben ihre Dienste als Leistungstr\u00e4ger unserer Gesellschaft sehr gesch\u00e4tzt.<\/p>\n

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Wie es weiter geht, wissen wir noch nicht. Aber wir wissen eines: Es geht um soziale Absicherung und Fairness<\/span>. Die Arbeitslosigkeit in der EU steigt. Die Arbeitsbedingungen in vielen Bereichen verschlechtern sich und viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind einer Dauerbelastung ausgesetzt. Es gibt nicht wenige, die mit ihrem Einkommen kaum \u00fcberleben.<\/p>\n

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Laut Eurostat<\/em> sind derzeit etwas mehr als 16 Millionen Menschen in der EU arbeitslos (saisonbereinigt), davon rund 3,2 Millionen unter 25 Jahren. Armut ist in Europa ein Thema, auch in den reichen Staaten. Etwas mehr als 22 Prozent der Bev\u00f6lkerung sind laut EU-Kommission von Armut betroffen, besonders Frauen und \u00e4ltere Menschen, und 25 Prozent der Kinder und Jugendlichen sind gef\u00e4hrdet, in Armut zu schlittern. Sie haben dann kaum Chancen auf ausreichende Bildung und einen Job, der sie ern\u00e4hrt.<\/p>\n

Lassen wir es nicht dabei, fordern wir von der EU-Mitgliedsl\u00e4ndern Taten.<\/p>\n

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Der EU-Sozialgipfel<\/span> am 7. und 8. Mai in Porto, an dem nicht nur die Staats- und Regierungschefs teilnehmen, sondern auch Arbeitnehmer- und Arbeitgeber-Vertreter sowie Abgeordnete des Europ\u00e4ischen Parlaments, bietet die M\u00f6glichkeit, ein sozialeres Europa zu schaffen. Es liegt an den Regierungschefs, ein Mindestma\u00df an finanzieller und sozialer Sicherheit f\u00fcr alle EU-B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu beschlie\u00dfen. Die Pandemie hat die Diskussionen \u00fcber solche Mindeststandards befeuert, denn das Virus verst\u00e4rkt soziale Ausgrenzung und stellt die Frage der Armutsbek\u00e4mpfung und der Gerechtigkeit akut in den Vordergrund.<\/p>\n

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Es braucht einen rechtsverbindlichen EU-Rahmen f\u00fcr Grundsicherungssysteme. Das hei\u00dft nicht, dass es \u00fcberall gleich aussieht, es ist keine Harmonisierung angestrebt, wie von manchen bef\u00fcrchtet. Eng verkn\u00fcpft mit der Frage der Mindestsicherung ist das Thema Mindestl\u00f6hne. Denn zur Absicherung der Menschen geh\u00f6rt nun einmal eine faire Entlohnung von Arbeit. Zum Thema Mindestl\u00f6hne liegt ein Kommissionsvorschlag vor, der derzeit in Rat und EU-Parlament verhandelt wird. Die beiden Berichterstatter im EU-Parlament (von EVP und S&D) unterst\u00fctzen den Vorschlag.<\/p>\n

Vor wenigen Wochen hat die EU-Kommission einen Aktionsplan f\u00fcr soziale Rechte<\/span> vorgelegt und drei Kernziele bis 2030 formuliert:<\/p>\n